Italien

Adeliger Diplomat

Mannheimer Morgen, 13.12.2016 - Der designierte Ministerpräsident Paolo Gentiloni muss beweisen, dass Zurückhaltung in der italienischen Politik kein Nachteil ist.

Politiker sind nicht die Spezies, die das italienische Volk in Jubelstürme ausbrechen lässt. Auch der designierte Ministerpräsident Paolo Gentiloni löst bei seinen Landsleuten keine ekstatischen Reaktionen aus. Aber er kann immerhin für sich beanspruchen, nicht zur Kategorie der unbeliebtesten Gestalten im römischen Politikbetrieb zu zählen. Das hängt einerseits damit zusammen, dass viele Italiener Gentiloni gar nicht kennen. Und zweitens damit, dass der 62-Jährige, der seit 2014 als Außenminister amtierte, für seine besonnene Art bekannt ist. Nur eine gute Woche nach dem Rücktritt von Premier Matteo Renzi könnten Gentiloni und seine Regierung bereits an diesem Dienstag von Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigt werden. Einen „wunderbaren Kollegen“ hat Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier seinen Amtskollegen vor dessen Vereidigung genannt. Das sind Worte, die weit über das normale Maß an Freundlichkeit herausgehen und wohl damit zu tun haben, dass Gentiloni sich nicht nur auf dem internationalen Parkett zu bewegen weiß. Der Politiker spricht Englisch, Französisch und nach einem Kurs beim Goethe-Institut offenbar auch passabel Deutsch. „Er hat die Diplomatie im Blut“, schrieb der Corriere della Sera. Dem künftigen Ministerpräsidenten wird eine Akribie und Bedächtigkeit nachgesagt, die man zuletzt nicht mehr kannte aus Italien. Vorgänger Renzi wurde in Brüssel und Berlin

einerseits für seinen Elan geschätzt, er war aber auch als große Nervensäge verschrien. Beides kann man vom verbindlichen Gentiloni nicht behaupten. Der Römer entstammt einem alten, katholischen Adelsgeschlecht, das immer noch einen ganzen Palazzo in der Nähe des Viminal-Hügels in Rom besitzt. Auch Gentiloni wohnt hier mit seiner Ehefrau und liebt es, zu Fuß durch die Stadt zu flanieren. Ein Großonkel des designierten Ministerpräsidenten vermittelte 1913 den sogenannten Gentiloni-Pakt zwischen Vatikan und Regierung. Anschließend durften auch die italienischen Katholiken an demokratischen Wahlen teilnehmen, Papst Pius IX. hatte ihnen dies verboten. Dass auch der künftige Ministerpräsident einen guten Draht zur Kirche hat, ist bekannt. Gentiloni ist ein gemäßigter Katholik, der vor allem als Referent der Stadt Rom für das Heilige Jahr 2000 Bande in den Vatikan knüpfte. Als Student schloss sich der Adelige der außerparlamentarischen Linken an und engagierte sich später in der…

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Renzis Schuld

Augsburger Allgemeine, 5.12.2016 - Ministerpräsident Matteo Renzi hat sich beim Verfassungs-Referendum gnadenlos verzockt.

Die Italiener stehen nach der abgelehnten Verfassungsreform und dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi dumm da. Der oberflächliche Eindruck ist: Das Land will sich seiner verkrusteten Strukturen nicht entledigen, die Italiener wollen gar keine Reformen. Doch dieser Eindruck täuscht. Die Italiener haben vor allem Politiker satt, die sich auf ihre Kosten profilieren. Das Votum vom Sonntag ist zwar einerseits eine klare Absage an die Reformpläne. Die Verfassungsänderung schien auf den ersten Blick eine logische Maßnahme gegen den Stillstand zu sein. Die Änderung barg aber auch das Risiko, vor lauter Effizienz das demokratische und parlamentarische Gleichgewicht hinten an zu stellen. Künftige Regierungen können zwar nicht im Schnelldurchgang regieren. Dafür ist aber auch die Gefahr gebannt, dass Populisten in Zukunft den beschleunigten Staat rasant für ihre Zwecke missbrauchen können. Dies zu verhindern, war die legitime Absicht eines teils der Gegner

der Reform. 60 Prozent der Italiener stimmten mit Nein. Das Ergebnis ist auch ein eindeutiges Misstrauensvotum gegen Matteo Renzi. Renzi, der seine Karriere in einer Spielshow im italienischen Fernsehen begann, hat sich gnadenlos verzockt. Die seit Jahrzehnten vorbereitete Verfassungsreform war bereits von beiden Parlamentskammern in letzter Lesung verabschiedet worden. Sie wäre längst Gesetz, wenn der ehrgeizige Premier nicht aus politischem Kalkül die Volksabstimmung angesetzt hätte. Renzi versprach sich Rückenwind von der sicher geglaubten Zustimmung der Italiener. Die Stimmung hat sich gegen ihn und seine Regierung gewendet. Bei der Suche nach den Verantwortlichen für die möglicherweise dramatische Phase, die Italien nun bevorsteht, steht einer ganz vorne, den man leicht als lauteren, aber gescheiterten Reformer verklärt: Matteo Renzi.

Italien

Unbeständigkeit als Prinzip

Wiener Zeitung, 4.12.16 - Italien tut sich seit Jahrzehnten schwer mit seinem parlamentarischen System.

Als Ministerpräsident Romano Prodi am 24. Januar 2008 in einer Vertrauensabstimmung im italienischen Senat gestürzt wurde, stießen einige Senatoren der Opposition mit Spumante-Flaschen auf das Ende der Regierung an. Zu sehen waren in der Aula des römischen Palazzo Madama sogar Volksvertreter, die sich demonstrativ Mortadella-Scheiben in den Rachen schoben. „Mortadella“ lautete damals der despektierlich gemeinte Spitzname seiner Kritiker für Prodi. Die Bilder gingen um die Welt, drei Jahre einer erneuten Regierung unter Silvio Berlusconi lagen vor Italien. Die verlorene Vertrauensabstimmung im Senat war einer der Schlüsselmomente der jüngeren Parlamentsgeschichte in Italien. Von dem Moment an, als die zweite von Prodi geführte Regierung nach den gewonnenen Parlamentswahlen im Frühjahr 2006 ins Amt kam, kämpfte sie auch schon um ihr Überleben. Der Grund waren zwei verschiedene Mehrheiten, eine solide im Abgeordnetenhaus und eine zweite, äußerst knappe im Senat. Weil die Regierung aber anders als in anderen europäischen Staaten von beiden Kammern bestätigt und jedes Gesetz von beiden Kammern verabschiedet werden musste, handelte es sich beim Kabinett Prodi II von Beginn an um

eine äußerst wackelige Angelegenheit. Ein zweiter Unsicherheitsfaktor war die Beteiligung von mehr als einem Dutzend Gruppierungen. Teilweise bildeten bis zu 17 Parteien die Regierungskoalition. Das italienische Wahlrecht sah damals die Bildung von Koalitionen vor der Wahl vor, die oft nach der Wahl an erpresserischen Mechanismen scheiterten. Im Fall Prodis, der überraschenderweise Berlusconi und dessen Koalition bei der Wahl übertrumpft hatte, war es eine Handvoll Senatoren verschiedener Kleinparteien, die plötzlich das Lager wechselte. Einer der Wendehälse gestand sogar, drei Millionen Euro für seinen plötzlichen Sinneswandel erhalten zu haben. Silvio Berlusconi wurde deshalb 2015 wegen Korruption in erster Instanz zu drei Jahren Haft verurteilt. Wegen Verjährung wurde das Urteil nie rechtskräftig. Solche in der Vergangenheit gerne als typisch italienisch bezeichneten Zustände sind nur mit dem entsprechenden politischen System möglich. In diesem Fall ergänzten sich auf unglückliche Weise das perfekte Zweikammersystem, nach dem Abgeordnetenhaus und Senat der Regierung das Vertrauen aussprechen und jedes…

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Der Goethe in mir

Augsburger Allgemeine, 25.11.2016 - Vor 200 Jahren erschien Goethes Italienische Reise. Es war der Beginn der deutschen Italiensehnsucht. Eine Spurensuche in der Gegenwart.

Auch ich habe ein Pseudonym in dieser Stadt. Wenn ich mal wieder nach meinem für Italiener unaussprechlichen Namen gefragt werde, dann verwandle ich mich in Giulio Miuller. Miuller wie der Joghurt, sage ich dann. Die meisten Römer erwarten von einem Deutschen nicht so viel Witz, weshalb mir anschließend viele Türen offen stehen. Ob es Johann Philipp Möller damals ähnlich ging? Als solcher stellte sich einst bekanntlich Johann Wolfgang von Goethe vor, als er vor ziemlich genau 230 Jahren in Rom unterwegs war. Der Name Möller diente Goethe allerdings weniger als Türöffner, im Gegenteil. Der weit über Deutschland hinaus bekannte Dichter wollte sich auf diese Weise vor allem vor aufdringlichen Landsleuten schützen. Es ist inzwischen 200 Jahre her, dass der erste Band seiner „Italienischen Reise“ erschien. Entstanden sind die für die Italiensehnsucht der Deutschen so wesentlichen Aufzeichnungen bereits dreißig Jahre früher. Schon vor seiner Ankunft konnte es Goethe kaum erwarten, Italien, aber eigentlich in erster Linie Rom zu betreten. „Ja, ich bin endlich in der Hauptstadt der Welt angelangt“, hält er am Tag seiner Ankunft, am ersten November 1786 fest. Ich glaube, ich hatte bei

meiner Ankunft ein ähnliches Gefühl, wie überhaupt die Stadt Rom ihre Bewohner dazu verleitet, die Realität aus einem verzerrten Blickwinkel wahrzunehmen. Nicht nur führen ja angeblich alle Wege hierher, die Stadt nimmt im Jahr auch etwa 15 Millionen Touristen auf, die alle kommen, um Jahrtausende alte Bauwerke einer untergegangenen, aber zweifellos großen Zivilisation zu bewundern. Die Römer sind sehr stolz auf diese Tatsache. Manche behaupten, dieses auf Ruinen errichtete und eine ungesunde Maßlosigkeit fördernde Selbstbewusstsein sei zum Beispiel der Grund dafür, dass die Stadt es einfach nicht fertig bringt, ihre vor zehn Jahren begonnene dritte U-Bahn-Linie fertigzustellen. Goethe kam als Bildungsbürger nach Rom, als es diese Kategorie noch gar nicht gab. „Befleißigen will ich mich der großen Gegenstände, lernen und mich ausbilden, ehe ich vierzig Jahre alt werde“, schreibt er über seinen Plan, wie er die Stadt für sich zu erobern gedenkt. Ich werde auch…